War die DDR ein Rechtsstaat?

18Jun10

Ein Unrechtsstaat soll sie ja nicht gewesen sein, sagen viele, die in der DDR aufgewachsen sind. Aber ein wirklicher Rechtsstaat? Das würden dann doch auch wieder nur die wenigsten Hard-Core-Ostalgiker bejahen. Die meisten anderen sehen sich und die alte DDR eher in einer kuscheligen Ecke zwischen Recht und Unrecht. Mit anderen Worten: auf dem Sofa von Oliver Geissen. Und alle waren Nena-Fans, denn ein Nena-Fan kann kein schlechter Mensch sein.

Moment, noch mal zurück. Es ging gar nicht um die Untertanen in der DDR, sondern um den Staat als solchen. War also die Diktatur, die sich DDR nannte, ein Rechts- oder ein Unrechtsstaat? In einem Rechtsstaat muss es eine von der politischen Gewalt unabhängige Justiz geben. Dafür, dass das in der DDR ganz und gar nicht der Fall war, sind bereits die frühen Schauprozesse der Roten Guillotine – mit bürgerlichem Namen: Hilde Benjamin – ein beredtes Zeugnis. Und wer sich mit diesem Herrschaftssystem, in dem eine Parteiclique alle Gewalt in ihren Händen hält, noch 20 Jahre nach seinem Ende persönlich identifizieren möchte, dem kann jetzt wohl auch nicht mehr geholfen werden.

PhS © Chamisso Akademie

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